shirix
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von shirix

§ 1 Vertragsgegenstand

shirix betreibt unter dem geschützten Titel "shirix company" eine Internetplattformen zur Sammlung, Speicherung und Verbreitung von Video-Inhalten, Unternehmenspräsentationen in Text und Bild, diverse Kennzahlen, Informationen über Mitarbeiter, Produktpräsentationen, Onlineshops, Portfolio, Buchungs- und Reservierungs-Tools sowie ein Matrix-Modul zur Recherche von Unternehmen in Europa und mittlerem Asien zur Unterstützung von Geschäftsinteressen und zum Informationsaustausch für B2B und B2C. Auf dieser Plattform werden Anbieter (die Videomaterial und Informationen unter eigenem Namen zur Veröffentlichung stellen) und Nachfrager von Businessinformationen (einschließlich Kontakten) auf Basis von multimedialen Inhalten zusammengeführt. Dazu bietet shirix Tools zur Weiterleitung, Bewertung und Veröffentlichung von Informationen per Video, Bilder und Text. Die Leistung kann kostenlose und kostenpflichtige Elemente beinhalten. Mit der Nutzung, insbesondere aber mit der Anmeldung auf shirix ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages mit shirix gem. § 3 Abs. 1. und die Anerkennung der AGBs bzw. weiterer spezieller Nutzungsbedingungen vereinbart. Diese können um kostenpflichtige Elemente einzelner Angebote und Bestellbedingungen ergänzt werden.

Die Aktualisierung und Ankündigung einer Veränderung der Nutzungsbedingungen erfolgt ausschließlich über die Webseiten von shirix und tritt automatisch in Kraft, wenn der Nutzer ihr nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich widerspricht.

§ 2 Nutzer- und Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung des offenen Bereichs von shirix.com steht jedem Internetnutzer zur Verfügung.

Anmelden als Mitglied kann sich nur, wer die AGBs und Nutzungsbedingungen akzeptiert und seine Personen- und Kontaktdaten vollständig und wahrheitsgemäß angibt und offen legt. Für Publizisten (Anbieter) gelten erweiterte Anmelde- und Verifizierungsbedingungen. shirix ist berechtigt, von dem Nutzer einen Nachweis über die Erfüllung der Nutzungsvoraussetzungen für shirix.com zu verlangen.

Der Nutzungsinteressent sichert mit der Anmeldung zu, dass alle von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind und er insbesondere die Nutzungsvoraussetzungen erfüllt. Handelt es sich bei dem Nutzer um keine natürliche Person, so hat die für den Nutzer handelnde Person auf Anforderung von shirix ihre Vertretungsmacht für den Nutzer nachzuweisen. shirix ist berechtigt, die Einzelheiten des Vertretungsnachweises zu bestimmen. Im Übrigen steht shirix im guten Glauben der vorliegenden Nutzungsvoraussetzungen und der entsprechenden Vertretungsmacht.

Ist der Nutzer eine natürliche Person, so muss diese volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung von shirix.com, da shirix-Mitglieder oder Anbieter im Prozess der Anmeldung und der Vertragslaufzeit jederzeit zum Beispiel im Rahmen von Sicherheitsbedenken und ohne Angabe von Gründen ausschließen kann.

§ 3 Registrierung und Vertragsschlüsse

Der Nutzer kann sich durch das Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars oder mit Abschluss einer Bestellformular bei unseren Resellern sowie selbstständiger Vertretern, Werbeagenturen, Privatpersonen auf Werkvertrag und sonstige mit uns unter Vertrag stehenden Organisationen, Vereine usw. bei shirix.com registrieren. Mit der Registrierung erkennt er die spezifischen Bestellbedingungen sowie die AGBs an. Die Anmeldung als Nutzer und insbesondere die Zulassung als Anbieter von Videoinformationen erfolgt nach Eingang des Anmeldeformulars bei shirix durch entsprechende Erklärung an den Nutzer per Mail und Freischaltung des Benutzernamens und Passworts im System. Der Nutzungsvertrag kommt erst mit Abschluss der Freischaltcodierung oder Zusendung der Auftragsbestätigung per E-Mail zustande.

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. shirix behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, zu widerrufen oder Nutzungsfunktionen einzuschränken, insbesondere wegen

(a) falscher Angaben bei der Anmeldung;

(b) Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers und dessen Nutzungsmotiven, falls diese nicht unverzüglich auf Kosten des Nutzers unter Vorlage geeigneter Nachweise ausgeräumt worden sind;

(c) Zweifeln an der Seriosität und Bonität des Anmelders/Nutzers;

(d) Verdacht auf unlauteres Geschäftsgebaren auf shirix.com oder Wettbewerbsinteressen gegen shirix;

(e) Verstöße gegen die Nutzungsrichtlinien und die AGBs von shirix.

Mögliche Verträge sind je nach Bestellbedingung für 12 Monate oder für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich um jeweils die gleiche Laufzeit, wenn shirix nicht spätestens 2 Wochen vor Ablauf der ersten oder folgenden Laufzeit die schriftliche Kündigungserklärung zugeht. shirix wird den Zugang der Kündigungserklärung innerhalb von 7 Tagen per E-Mail bestätigen.

Das Recht zur fristlosen Kündigung und ein einseitiger Ausschluss aus wichtigem Grund seitens shirix bleiben hiervon unberührt. Liegt das Verschulden für einen seitens shirix im Sinne dieser AGBs berechtigten Nutzungsausschluss oder -einschränkung bei dem Nutzer so existieren keine Anrechte auf Rückerstattung, Stornierung oder Minderung etwaiger Mitgliedschaftsbeiträge oder -forderungen.

Der Nutzer verpflichtet sich, shirix alle Änderungen der bei der Registrierung angegebenen Daten unverzüglich mitzuteilen. Seitens des Nutzers ist insbesondere Sorge zu tragen, dass shirix zur Kommunikation immer die aktuelle und gültige E-Mail-Adresse vorliegt.

§ 4 Zugang, Benutzerkennung und Passwort

Der Nutzer verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden und insbesondere diese nicht einem Kreis von Personen zu eröffnen, die nach § 2 als Nutzer nicht berechtigt sind.

Jeder Missbrauch von Benutzername oder Kennwort, von dem der Nutzer Kenntnis erhält oder den er anhand von Tatsachen vermutet, ist shirix unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche Nutzung seiner Benutzerkennung, es sei denn er weist nach, dass der Missbrauch aus dem Gefahrenbereich von shirix entstanden ist.

Der Zugang zur Plattform kann nach dreimaliger Eingabe eines falschen Kennworts gesperrt werden.

§ 5 Besondere Leistungen von shirix

shirix bietet Anbietern d.h. Rechteinhabern themenrelevanter Informationen im Videoformat bzw. deren Beauftragten eine Plattform zur Speicherung und zur Veröffentlichung dieser Information – an einen unbeschränkten, interessierten Nutzerkreis im Internet. Hierzu verarbeitet und speichert shirix die ihm zur Verfügung gestellten Informationen in einem auf die Anforderungen geeignetem Format und stellt diese soweit alle Nutzungsbedingungen erfüllt sind – Dritten unbegrenzt zur Ansicht, Weiterleitung und Verbreitung zur Verfügung.

Im Rahmen zusätzlicher Premium-Pakete mit eigenen Bestellbedingungen werden besondere Leistungen geregelt.

shirix ist berechtigt, ihr Dienstleistungsangebot, sowie die zu ihrer Online-Plattform gehörenden Funktionalität und Benutzeroberflächen jederzeit zu ändern oder einzuschränken – insbesondere dann wenn es sich um eine kostenfreie Leistung handelt.

Dies gilt auch für den Umfang und die Dauer der Datenspeicherung und Veröffentlichung von Informationen, welche shirix jederzeit beenden oder löschen kann.

§ 6 Pflichten der Nutzer insbesondere Rechtseinräumung der Inhalteanbieter

Die registrierten Nutzer und Anbieter von Unternehmens-Informationen versichern, dass alle Angaben, insbesondere die ihn betreffenden Adress-, Unternehmens- und Kontaktdaten sowie alle Informationen zu den von ihm veröffentlichten Videos, Bilder und sonstige Text, sowie andere kostenlose und kostenpflichtige Module zutreffend sind und die Inhalte zur Veröffentlichung auf shirix.com freigegeben sind.

Der Anbieter von Unternehmens-Informationen ist uneingeschränkt für die von Ihm veröffentlichten Inhalte in Form von Informationen, Texten, Software, Musik, Geräuschen, Grafiken und Videos sowie Produkte und Portfolio auf shirix.com verantwortlich. Er versichert mit dem Upload alle zur Veröffentlichung und Weitergabe an Dritte benötigten Rechte zu besitzen und alle für die freie Veröffentlichung im Internet ggf. anfallenden Gebühren für die Dauer seiner Veröffentlichung bezahlt zu haben bzw. im Streitfall inkl. aller Nebenkosten zu übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für Gebühren aus der Nutzung von GEMA-pflichtigen Musiksequenzen oder vergleichbarer Ansprüche Dritter Rechteinhaber.

Der Anbieter, Publisher von Videoinformationen und alle anderen Informationen über Unternehmen, Vereine, Organisationen und Personen stellt shirix von allen hiermit im Zusammenhang stehenden Ansprüchen und Rechten Dritter frei.

Er versichert zudem, dass die Inhalte weder die Rechte Dritter verletzen, noch gesetzlich verboten oder nur eingeschränkt zu publizieren sind und das Marken-, Eigentums-, Titel-, Urheber-, und Markenrechten Dritter nicht verletzt werden.

Die Themen der bereitgestellten Inhalte müssen sich auf das Themenspektrum von shirix konzentrieren. shirix prüft die veröffentlichten Videos und Informationen bezüglich der Themenrelevanz und behält sich vor, Inhalte abzulehnen. Neben ”privaten“ Inhalten ist jeder Form der Gewaltverherrlichung, Diffamierung, üble Nachrede, Jugend gefährdende Inhalte und Pornografie verboten.

Wird shirix auf Grund eines Inhaltes eines Nutzers auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunftserteilung, Aufwendungsersatz oder Schadensersatz von einem Dritten in Anspruch genommen, hat der Nutzer shirix von den Aufwendungen einschließlich angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen. Ist streitig, ob ein Anspruch eines Dritten besteht, und macht der Nutzer das Nichtbestehen der Ansprüche geltend, kann der Nutzer den Regressanspruch vermeiden, indem er shirix für die Abwehr der Ansprüche im Voraus ausreichende Sicherheit für Verfahrenskosten und Schadensersatzansprüche stellt und dem Streit beitritt.

Mit dem Angebot von Informationen und Videos auf shirix.com erklärt der Anbieter automatisch sein Interesse und seine Zustimmung zur weiteren unbegrenzten und unkontrollierten Verbreitung der Inhalte im und über das Internet. Er übergibt shirix die Rechte zur Verbreitung der Inhalte, auch ohne zwingende Quellenangabe und insbesondere auch in Sequenzen die zur Bewerbung von shirix dienen bzw. für die Inhalte darstellend wirken.

Der Anbieter gibt zudem seine Zustimmung, dass von Zeit zu Zeit im Umfeld seiner Informationsangebote – insbesondere am Anfang und Ende von Videosequenzen – seitens shirix Werbung für Dritte gegen Entgelt organisiert und publiziert werden kann.

Im Gegenzug ist eine kommerzielle Vermarktung von Inhalten auf shirix.com durch Dritte, ebenso wie die gewerbsmäßige Übernahme von shirix.com-Inhalten auf vergleichbare Videoplattformen ausgeschlossen und stellt einen wettbewerbsrechtlichen Missbrauch dar – der auf Unterlassung abgemahnt wird.

shirix hat das Recht, Inhalte und Videoinhalte von Nutzern/Anbietern sowie deren Identität und Nutzungsvoraussetzungen zu überprüfen, Nachweise über Rechte zu verlangen, Inhalte zurückzuweisen, zu ändern zu deaktivieren oder zu löschen.

shirix hat das Recht, Anbieter ohne Angabe von Gründen von der Publizität auszuschließen bzw. Teilfunktionen zu deaktivieren. Dies gilt insbesondere dann wenn der Anbieter gegen seine Pflichten, internen Hinweisen oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Gleiches gilt wenn die Sicherheitsinteressen von shirix und seine Mitglieder dies erfordern.

Die Anzeige ist für verbindlich eingestellt, sobald sie in der Datenbank von shirix.com registriert und vom Anbieter freigeschaltet ist. Der Anbieter kann sein Angebot auf shirix.com selbsttätig löschen, Angaben und Beschreibungen jederzeit ändern.

Die Nutzung von Kontaktfunktionen und –angaben auf shirix.com dient ausschließlich dem seitens eines Anbieters über shirix.com anzunehmenden Kontaktzweck. Jede Form von unangeforderter Werbung per E-Mail, Telefon im rechtlichen Sinne von SPAM ist ebenso zu unterlassen wie die strukturierte Erfassung und Übernahme von Adress- und Kontaktdaten der Inhalteanbieter und Inhalte. Videomaterial ist nur über die Weiterleitungsfunktion oder Homepageintegration zu übernehmen. Der Download unter Ausnutzung technischer Hilfsmittel ist untersagt. Bei der Einrichtung von E-Mail-Verteilern ist die Zustimmung der Empfänger einzuholen. Der Nutzer versendet im eigenen Namen und haftet für etwaigen Widersprüche und Unterlassungsaufforderungen seitens der eigenen Empfänger. shirix wird seitens möglicher Ansprüche Dritter vom Nutzer freigestellt.

§ 7 Zurechnung von Inhalten, Links und Informationen auf shirix.com

Bei allen auf dem Online-Portal zur Veröffentlichung eingestellten Inhalten handelt es sich um Informationen Dritter. shirix distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, Links, Meinungen und Darstellungen – insbesondere ist eine verantwortliche Prüfung auf Wahrheitsgehalt, Rechtestatus oder die Identität des Anbieters auszuschließen.

§ 8 Rechnungsstellung, Vergütung und spezielle elektronische Zahlungseinzüge

Die einfache Registrierung bei shirix.com mit den damit verbundenen Leistungen ist kostenfrei. Gebühren fallen nur im Rahmen zusätzlicher Services an – die Online oder Offline mit den entsprechenden Bestellangaben, Leistungen, Preisen über Bestellbutton und/oder Bestätigung per E-Mail, Fax sowie Brief, in Anspruch genommen werden können.

Der Anspruch auf Vergütung von Leistungen besteht unabhängig von der Nutzung oder möglicher vertragsgemäßer Leistungseinschränkungen durch shirix für die vereinbarte Periode. Dies gilt insbesondere auch für Leistungseinschränkungen, die sich aufgrund von Inkompatibilitäten oder spezifischen Softwareeinstellungen beim Nutzer oder dessen Provider ergeben können. Die Leistung und der Zugang auf shirix.com können insbesondere dann eingeschränkt werden, wenn der Nutzer mit der Zahlung seiner Nutzungsgebühren in Verzug steht.

Der Nutzer erklärt sich explizit damit einverstanden, Rechnungen und damit verbundene Information seitens shirix per E-Mail, als PDF zum Originalausdruck zu erhalten und trägt Sorge dafür, dass shirix hierfür stets eine aktuelle und erreichbare E-Mail-Adresse vorliegt. Auf Anforderung erstellt shirix einen Rechnungsausdruck, der per Telefax oder auf dem Postweg zugestellt wird.

Sollte der Nutzer shirix mit der Anmeldung oder während der Mitgliedschaft die Erlaubnis und die Daten zum elektronischen Einzug der Kosten der shirix.com-Nutzung per Kreditkarte oder Lastschrift mitgeteilt haben, so ist shirix zur Speicherung und Weitergabe dieser Daten an entsprechende Abwicklungsdienstleiter und Banken berechtigt, soweit die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Sicherungen gewährleistet sind. Die Berechtigung zum Einzug besteht entsprechend der Bedingungen bei Gewährung bis auf Widerruf, für alle Kosten der heutigen und zukünftigen Nutzung von shirix.com, unabhängig der möglichen Geschäftsgrundlagen. shirix ist insbesondere berechtigt, bei laufenden Verträgen wiederholende Kosten wie Jahresgebühren nach dem Erstauftrag ohne neue Veranlassungen per Lastschrift oder Kreditkarte einzuziehen. Der Nutzer ist dabei verpflichtet, shirix stets über die aktuellen Verbindungsdaten zu informieren. Sollten rechtmäßige Einzüge durch Widerspruch oder mangels Deckung nicht ausgeführt oder rückgängig gemacht werden, so ist der Nutzer neben der Ursprungsforderung zum Ersatz möglicher Mehrkosten und Gebühren der Zahlungsorganisationen gegenüber shirix verpflichtet.

§ 9 Datenschutz, Datenspeicherung, Datenweiterleitung

Mit Anmeldung und Registrierung bei shirix.com stimmen Nutzer/Anbieter der Speicherung und Verarbeitung ihrer persönlichen und geschäftlichen Nutzer- und Nutzungsdaten, ihrer veröffentlichten Inhalte und Angebote, ihres systeminternen E-Mail Verkehrs zu, soweit diese im Rahmen des Geschäftszwecks von shirix erhoben und zu Dokumentations- und Sicherungszwecken archiviert werden müssen.

shirix ist insbesondere berechtigt, ihre Mitgliedsdaten und E-Mail-Adresse,

(a) im Rahmen der von shirix vorgenommenen Dienstleistungen auf shirix.com zu veröffentlichen und mit Anfragen an Anbieter weiterzuleiten.

(b) für den Versand von Mitgliedschaftsrechnungen und Informationen zu und von shirix, während und im Anschluss einer Mitgliedschaft zu nutzen, bis von ihnen diese Berechtigung widerrufen wird.

(c) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen und

(d) in allen Fällen mit berechtigtem Interesse aus den Nutzeraktivitäten auf shirix.com an Dritte oder Stellen des öffentlichen Dienstes weiterzugeben. Die ggf. erforderliche Zustimmung erteilt der Nutzer mit der Akzeptanz dieser besonderen Bedingungen und der Nutzung von shirix.com.

§ 10 Gewährleistungsausschluss

Für die im Rahmen von shirix.com vermittelten Informationen, Willenserklärungen, Verträge zwischen Dritten und Anfragen über Waren und Leistungen gelten die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen zugunsten shirix:

shirix übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen den jeweiligen Nutzern ausgetauschten Informationen oder abgeschlossenen Vereinbarungen.

shirix schließt jede Gewährleistung für die von Anbietern veröffentlichten Informationen aus. Insbesondere übernimmt shirix keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und Erklärungen sowie dafür das diese keine Rechte Dritter verletzen, für die Existenz, Seriosität und Bonität von Mitgliedern, Nutzern, Mitgliedern und Anbietern.

shirix kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass die Person, die in den über shirix.com überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Nutzer oder Anbieter (von Information) bezeichnet sind, tatsächlich nicht existiert. Die wirkliche Urheberschaft von Inhalten und Willenserklärungen bleiben insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr.

Ebenfalls kann shirix nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass ein Kennwort in die Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigten Person gerät. Auch diese Gefahr trägt der Nutzer selbst. Eine Haftung von shirix nach den Regeln des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

11. Madde: Kanuni mesuliyet reddi

shirix haftet nicht für Ansprüche die daraus entstehen, dass shirix.com vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

shirix haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf der shirix.com-Website von Nutzern bereitgestellten Informationen, Ratschläge und Empfehlungen bzw. der über die shirix.com-Website zugänglichen Informationen, Ratschläge und Empfehlungen von Anbietern und Nutzern.

Insbesondere distanziert sich shirix inhaltlich von allen mit dem Angebot verbunden Internet-Links, deren Inhalte und Urheber und übernimmt für Inhalte, Geschäfte oder Schäden, die über solche Links begründet werden, keine Haftung.

shirix ist für keinerlei Schäden verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Fehlerhaftigkeit von eingesetzter Software und Hardware sowie insbesondere durch technische Mängel im Internet entstehen. shirix übernimmt insbesondere keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die aufgrund der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets, der Verwendung von Soft- bzw. Hardware bei der Benutzung der Website von shirix sowie der fehlerhaften oder mangelhaften Erbringung der vertraglichen Leistungen infolge technischer Unwägbarkeiten der Soft- und Hardware sowie des Internets entstehen. Dies gilt insbesondere auch für Leistungseinschränkungen die sich aufgrund von Inkompatibilitäten oder spezifischen Softwareeinstellungen beim Nutzer oder dessen Provider ergeben können.

shirix haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit der von Anbietern auf die Website von shirix.com gestellten Informationen. shirix haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus der Entfernung oder Unterdrückung von Informationsangeboten, aus deren fehlenden Entfernung oder Unterdrückung entstehen.

shirix haftet nicht für Schäden, die auf der leicht fahrlässigen Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies gilt auch für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten bei Vertragsverhandlungen und einer leicht fahrlässig verursachten gesetzlichen Haftung.

Im Falle einer Haftung, ausgenommen wegen Vorsatz, ist eine Schadensersatzpflicht auf den typischen und vorhersehbaren Schaden, in jedem Falle aber auf die Höhe des ertragstypischen Durchschnittsschadens, begrenzt.

shirix ist für den gesamten Inhalt von Webseiten Dritter insbesondere der Channels und Homepages von Anbietern innerhalb von shirix.com, auf die in direkter oder indirekter Weise auf der Webseite von shirix verwiesen wird, nicht verantwortlich.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von shirix.

shirix weist darauf hin, dass Anbieter und Nutzer sich gegen möglicherweise entstehende Schäden versichern können.

12. Madde: Yetkili mahkemeler/Uygulanacak hukuk

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Republik Österreich. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge ist Wien. shirix ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Der Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht.